CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Aktuelle Grösse: 100%

CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf Feed abonnieren
Aktualisiert: vor 1 Stunde 25 Minuten

Jubel bei CDU: Deutsches Foto-Institut bald in Düsseldorf

Fr, 11/15/2019 - 15:26

„Das ist eine großartige Nachricht – für Düsseldorf, für Deutschland und die gesamte Kunstwelt“, so kommentiert Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im  Kulturausschuss, die Entscheidung des Bundes, mit 41,5 Millionen Euro die Einrichtung eines Deutschen Foto-Instituts in der Landeshauptstadt zu fördern. „Mein besonderer Dank geht an Andreas Gursky, der gemeinsam mit Stefan Hostettler und Moritz Wegwerth seit zehn Jahren an diesem Projekt gearbeitet und ein inhaltliches Konzept erstellt hat.

CDU mahnt OB Geisel zur Einhaltung von Beschlüssen zur Verkehrswende

Do, 11/14/2019 - 14:31

Die CDU-Ratsfraktion fordert von Oberbürgermeister Thomas Geisel und seiner Verwaltung, dass die Beschlüsse für eine klimapositive Mobilität unverändert eingehalten werden. Gemeint sind eine Reihe von Verkehrsmaßnahmen, die auf Druck der CDU vom Verkehrsausschuss einstimmig abgesegnet wurden. Das Maßnahmenpaket der Union war ursprünglich dafür gedacht gewesen, die Einrichtung der „Umweltspuren“ durch bessere Alternativen zu verhindern. Mit Stimmenmehrheit von SPD, Grünen, FDP und Linken wurden die Sonderspuren am Ende dennoch beschlossen, zugleich aber auch die Vorschläge der CDU.

Streit der Ampel lässt Sportsitzung platzen

Mi, 11/13/2019 - 18:44

Die CDU-Ratsfraktion wirft SPD, Grünen und FDP Hinhalte-Taktik im Sportausschuss vor. Denn die Haushaltsberatungen wurden dort heute auf Antrag der Grünen abgebrochen und auf die Ratssitzung im Dezember vertagt. Hintergrund sei wohl ein Streit im Ampelbündnis über die weitere Ausrichtung der Sportpolitik, vermutet die CDU.

Musikschule: CDU fordert von OB Geisel Ende des Spardiktats

Fr, 11/08/2019 - 13:30

Statement von CDU-Ratsherrn Pavle Madzirov, Vorsitzender im Personal- und Organisationsausschuss sowie Mitglied im Kulturausschuss, zum Entwicklungskonzept für die städtische Clara-Schumann-Musikschule:

Offenlegung A.S.O-Vertrag: CDU sieht eigene Kritik an OB Geisel bestätigt

Do, 11/07/2019 - 15:20

Statement von CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zu Medienberichten über die Offenlegung des Vertrags zwischen A.S.O und Stadt Düsseldorf über die Ausrichtung des Grand Départs 2017:

CDU fordert Ideenwettbewerb für Miteinander der Generationen

Mi, 11/06/2019 - 15:26

Die CDU-Ratsfraktion will das Zusammenleben der Generationen in Düsseldorf stärken. „Statt einsam Stadt gemeinsam“ lautet die griffige Formel für ein Leitbild, das nach dem Willen der Union im Rahmen eines bundesweiten Ideenwettbewerbs entwickelt werden soll. Für die Auszeichnung der Gewinnerinnen und Gewinner sind laut CDU-Antrag, der heute in den Sozial- und Gesundheitsausschuss kommt, insgesamt 180.000 Euro an Haushaltsmitteln einzustellen.

Antrag: „Umweltspuren“: Versuch sofort abbrechen und beauftragte alternative Verkehrsmaßnahmen umsetzen

Mo, 11/04/2019 - 13:08
Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkehrsversuch sofort zu beenden und die „Umweltspuren“ Merowingerstraße, Prinz-Georg-Straße und Werstener Straße-Witzelstraße-Mecumstraße (Südpark bis Färberstraße) sowie den Radfahrstreifen auf der Fischerstraße (nur in Fahrtrichtung Süd) und auf der Kaiserstraße aufzugeben.

CDU: „OB Geisels Verkehrswende ist das Verkehrsende“

Di, 10/29/2019 - 16:24

Die CDU-Fraktion wird im Haupt- und Finanzausschuss und auch im Rat das Aus für die „Umweltspuren“ beantragen. Die Schmerzgrenze für Düsseldorfer und Pendler sei überschritten, so die Union. Zudem zeige Oberbürgermeister Thomas Geisel trotz Dauerstaus und stärkerer Luftbelastung keinerlei Einsicht, den irrigen Versuch abzubrechen. Stattdessen habe er in seiner heutigen Pressekonferenz die Sonderspuren als alternativlos verteidigt. Damit nehme Geisel Unfall- und Gesundheitsrisiken für die Menschen weiterhin bewusst in Kauf und störe den sozialen Frieden in der Stadt.

OB Geisel soll Versuch mit „Umweltspuren“ sofort abbrechen

Mi, 10/16/2019 - 15:56

Die CDU-Ratsfraktion sieht auch in der dritten „Umweltspur“ einen schwerwiegenden Eingriff in den Verkehrsfluss zu Lasten von Anwohnern, Pendlern und der Luftqualität. Oberbürgermeister Thomas Geisel und eine rot-rot-grüne Mehrheit zwängen den Menschen einen Feldversuch mit Chaos, Staus und Stress auf. Statt alternative Verkehrsangebote zu stärken, hätten sich die Verantwortlichen einem Feldzug gegen das Auto verschrieben, kritisiert die CDU. Sie fordert OB Geisel auf, das Experiment mit den „Umweltspuren“ unverzüglich abzubrechen.

CDU kämpft für Glyphosat-Stopp

Do, 10/10/2019 - 17:20

Die CDU-Ratsfraktion will die Menschen in Düsseldorf vor dem umstrittenen Pflanzengift Glyphosat schützen. Daher fordert sie von der Deutschen Bahn, den Einsatz des Unkrautvernichters auf Gleisen im Stadtgebiet zu stoppen. Die Bahn solle auf alternative Stoffe umstellen, die keine Gefahr seien für die Anwohnerinnen und Anwohner an den Trassen und das Grundwasser, betont die CDU.

CDU nimmt Verwaltung vor Geisel-Kritik in Schutz

Di, 10/01/2019 - 15:46

Die CDU-Ratsfraktion findet die scharfe Kritik von Oberbürgermeister Thomas Geisel an seiner eigenen Verwaltung wegen der Steine-Aktion unter der Rheinkniebrücke „stillos und unangebracht“. Der OB rücke in aller Öffentlichkeit von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab und setze sie öffentlichem Unmut aus. Das sei ein ungeheuerlicher Vorgang. Geisel verstoße damit als Dienstherr gegen die Fürsorgepflicht gegenüber seiner Belegschaft, so die CDU.

Weg für Ratinger Weststrecke ist frei

Di, 09/24/2019 - 18:05

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die heute beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vorgestellte Machbarkeitsstudie zum Projekt „Ratinger Weststrecke“. Nach Ansicht der Gutachter sei es sinnvoll, die Zugstrecke zwischen Duisburg, Ratingen und Düsseldorf wieder in Betrieb zu nehmen. Die CDU sieht sich durch die positive Kosten-Nutzen-Analyse in ihren Forderungen bestätigt, das Vorhaben jetzt schnell auf die Schiene zu bringen.

OB Geisels Haushalt hat Lücken und Risiken

Do, 09/19/2019 - 18:04

CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt kommentiert die heutige Einbringung des Etatentwurfs 2020 durch Oberbürgermeister Thomas Geisel:

CDU: 365-Euro-Jahresticket kostet Düsseldorf mindestens 34 Millionen Euro pro Jahr

Mi, 09/18/2019 - 17:59

Das 365-Euro-Jahresticket nach dem Wiener Modell wird auch in Düsseldorf diskutiert. Auf Wunsch der CDU-Fraktion im Verkehrs­verbund Rhein-Ruhr hat der VRR jetzt für alle Mitgliedskommunen eine Modellrechnung vorgelegt. Für Düsseldorf würde das Ticket jährliche Zahlungen an den VRR in Höhe von mehr als 34 Millionen Euro bedeuten.

CDU-Appell für Verbleib des Hallenbads in Unterrath

Mi, 09/18/2019 - 17:05

Die CDU-Fraktion appelliert an OB Geisel und das Ampelbündnis, das Unterrather Gartenhallenbad am bisherigen Standort neu zu bauen. Damit soll eine Verlagerung des Neubaus an die Ulmenstraße in Derendorf ausgeschlossen sein. Die CDU beruft sich auf den Bürgerwillen vor Ort. Es gehe ihr darum, die Lebensqualität der Menschen in Unterrath zu sichern und den Stadtteil zu stärken, betont die Union. Die Entscheidung fällt morgen im Rat.

CDU mit eigenen Ideen für mehr Radtourismus

Mi, 09/18/2019 - 14:17

Die CDU-Fraktion will den Ratsantrag von SPD und Grünen zur Förderung des Radtourismus in wichtigen Punkten konkreter fassen und ergänzen. Beitritt Düsseldorfs zum Verein Radregion Rheinland, Einführung des dort verwendeten Knotenpunktsystems zur Planung von Radtouren sowie Fortbestand der Navigations-App „RADschlag“ sind für die CDU zentrale Anliegen in ihrem Änderungsantrag.

Debatte um „Haus der Kulturen“: CDU prangert voreiliges Verfahren an

Do, 09/12/2019 - 17:10

Die CDU-Ratsfraktion übt Kritik an den Plänen der Verwaltung zum „Haus der Kulturen“. Gestern im Integrationsrat wurde zum Stand der Vorbereitungen berichtet. Dabei stellte sich heraus: Eine Machbarkeitsstudie wurde bereits aus Mitteln des Amts für Migration und Integration bezahlt. Planungsleistungen eines Architekturbüros kommen hinzu. Beides sei ohne politischen Beschluss geschehen, bemängelt die CDU.

CDU kritisiert Kulturpolitik von OB Geisel und Ampel

Fr, 09/06/2019 - 15:17

Die CDU-Ratsfraktion wirft dem Ampelbündnis Blockadehaltung vor: Gestern im Kulturausschuss stimmten SPD, Grüne und FDP gegen den CDU-Antrag zur Förderung von Mundart-Musik, ohne für ihr Nein eine überzeugende Begründung zu liefern.

Debatte um Kohleheizungen: CDU wirft Ampel Zeitschinden vor

Di, 09/03/2019 - 18:12

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich auch weiterhin intensiv für die Abschaffung von Kohleheizungen in Wohnungen der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) ein. Gestern war sie mit einem entsprechenden Antrag im Wohnungsausschuss unterlegen. Die Kritik von SPD, Grünen und FDP weist sie zurück: Die Ampel kneife und vergeude Zeit, wenn es beim Klimaschutz konkret werde, so die CDU.

CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zur Fünf-Jahres-Bilanz von OB Geisel

Mo, 09/02/2019 - 20:59

„Nach fünf Jahren Amtszeit von OB Geisel ist klar: Das Rathaus und die Menschen in Düsseldorf brauchen einen neuen Politikstil. Anstelle von Geisels Alleingängen sind Vertrauensbildung und Transparenz gefordert. Die Lebensqualität in Düsseldorf muss erhalten bleiben und darf nicht einem maßlosen ‚Bauen, bauen, bauen‘ geopfert werden. Auch eine vernünftige Verkehrswende ist mit OB Geisel nicht in Sicht: Mit seinen Umweltspuren ist er für lange Staus in der Stadt verantwortlich. Damit schadet er dem Wirtschaftsstandort Düsseldorf und gefährdet Arbeitsplätze.

Seiten